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Microsoft muss hohe Strafe für Patentverletzung zahlen

Ein Bundesrichter in Texas hat entschieden, dass Microsoft aufgrund eines Patentstreits die Software Version Word 2007 und 2003 in den USA nicht mehr vertreiben darf. Innerhalb von zwei Monaten muss der Konzern seinen Vertrieb einstellen. So entschied das Gericht zu Gunsten des kanadischen Unternehmens i4i. Zudem muss Microsoft an das Unternehmen insgesamt 290 Millionen Euro zahlen.
Grund für die Klage gegen Microsoft waren Unstimmigkeiten im Patent für das Custom XML Format. Dieses ermöglicht Struktur und Inhalt von Dokumenten getrennt von einander zu bearbeiten. Seit 2003 gehört das Patent dem kanadischen Unternehmen i4i. Doch das sieht Microsoft ganz anders.
Aber das Gericht sprach i4i die Patentrechte zu und verordnet, dass Microsoft innerhalb von 60 Tagen die Werbung, den Vertrieb und den Support von allen Programmen, die Dateien mit den Formaten .xml, .docx oder .docm öffnen, einstellen muss. Jedoch will der Softwareriese das Urteil anfechten und beweisen, dass keine Patentverletzung vorliegt.
Genau mit diesen Streitthemen hat Microsoft schon oft Erfahrung gemacht. Bereits Anfang des Jahres musste Microsoft an das Unternehmen Uniloc eine Strafe wegen Patentverletzung in Höhe von 388 Millionen Dollar zahlen. Insgesamt sechs Jahre stritten sich beide Konzerne über die Patente.

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